Patent E120
02.06.2010
IP Portfolio A1
Nutzung der ESP-Speicherkammer im Fehlerfall zur Druckentlastung
1 Kerninnovationen

Patentanspruchsmerkmale (Anspruch 1)
- Bremssystem mit einem Bremskraftverstärker (1) mit Antrieb (11), bei dem mittels mindestens einem schaltbaren Ventil (7, 15) Druckmittel aus mindestens einer Radbremse (10) oder mindestens einem Bremskreis in eine Speicherkammer (8) leitbar ist,
- wobei eine Steuerungseinrichtung zumindest das mindestens eine schaltbare Ventil (7, 15) steuert,
- wobei im Störungsfalle des Bremskraftverstärkers (1), wenn dessen Antrieb (11) oder das zwischen Antrieb (11) und Kolben des Hauptbremszylinders (4) zwischengeschaltete Getriebe blockiert ist,
- die mindestens eine Speicherkammer (8) zur Aufnahme von Druckmittel aus der Radbremse bzw. dem Bremskreis und somit zum Druckabbau in mindestens einer Radbremse dient,
- dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherkammer (8) die für eine ABS- und/oder Fahrstabilitäts-Regelungs-Funktion vorgesehene Speicherkammer ist und die Speicherkammer (8) eine geschlossene Kolbenspeicherkammer mit einem durch Federkraft vorgespannten Kolben ist.
Kurzfassung:
Das System nutzt das federbelastete ABS/ESP-Kolbenspeicher-Volumen als Notpuffer, um bei einem blockierten Getriebe oder Motor des Bremskraftverstärkers Bremsflüssigkeit aus dem betroffenen Rad- bzw. Bremskreis aufzunehmen und so den dort feststehenden Hauptbremszylinder-Kolben hydraulisch zu entlasten, damit die Räder nicht blockieren und das Fahrzeug trotz Aktuatorstillstand sicher verzögert werden kann, bzw. entbremst werden kann.
Technische Relevanz
Die vorgestellte Lösung schafft einen kostengünstigen Fail-Safe-Pfad:
Im Falle einer Blockade von Motor oder Getriebe des Bremskraftverstärkers kann das System über ein einziges Ventil die ohnehin vorhandene, federbelastete ABS/ESC-Speicherkammer als hydraulischen Puffer nutzen, um den im Radkreis verbleibenden Druck schnell und kontrolliert abzubauen. Dadurch wird ein Festklemmen der Bremsen zuverlässig verhindert – das Fahrzeug bleibt lenk- und rollfähig. Die Anforderungen an die funktionale Sicherheit gemäß ISO 26262 (ASIL D) und ECE R-13H werden dabei ohne zusätzliche Bauteile oder externe Energiequellen erfüllt.
Dies ist insbesondere in Notsituationen von entscheidender Bedeutung – etwa wenn ein Fahrzeug nach einem Bremsvorgang, insbesondere auf der Autobahn, vollständig zum Stillstand kommt. Ohne die vorgestellte Lösung könnte das Fahrzeug anschließend trotz Betätigung des Gaspedals nicht wieder in Bewegung gesetzt werden, was zu erheblichen Verkehrsbehinderungen und im ungünstigsten Fall zu schweren Auffahrunfällen führen kann.
Zudem würde eine fehlende Druckentlastung in Kombination mit einer nicht vollständigen Rückstellung des Bremspedals – selbst bei erhöhter Hysterese – dazu führen, dass die Bremse mit Restdruck schleift. Dies kann bei anschließender Weiterfahrt zu starker Hitzeentwicklung führen und im Extremfall sogar eine Brandgefahr darstellen.
