Patent E138
05.2014
Kontinuierliche DHK-Fördertechnologie & Flächenumschaltbare DHK-Technologie mit aktivem Druckabbau
| Anmelder: | IPGATE AG, Churerstrasse 160B, 8808 Pfäffikon (CH) |
|---|---|
| Erfinder: | Heinz Leiber, Anton van Zanten, Christian Köglsperger, Valentin Unterfrauner |
| Prioritäts-/Anmeldetag: | 20.05.2015 (DE102014107112); 04.07.2014 (DE102014109384); 09.07.2014 (DE102014109628) |
| PCT-Anmeldung: | PCT/EP2015/061105 |
| Technologie: | Kontinuierliche Doppelhubkolben (DHK)-Fördertechnologie (E138WO-SA) Flächenumschaltbare DHK-Technologie mit aktivem Druckabbau (E138WO-TA1) |
| Anzahl Innovationen: | 8 unabhängige Erfindungen (E138WOEP/WOCN: 3 – A1, A12, A13; E138WOUS1/WOCN1: 5 – A1, A13, A1, A8/A18, A19) |
Einleitung
Die Patentfamilie E138 beschreibt ein Betätigungssystem für Fahrzeugbremsen, bei dem eine zweite, elektromotorisch angetriebene Druckquelle mit Doppelhubkolben (DHK) dem Bremskreis in beiden Kolbenbewegungsrichtungen (Vorhub und Rückhub) gesteuert Druckmittel zuführt. Die Familie umfasst zwei technologische Schwerpunkte: (1) die grundlegende kontinuierliche DHK-Fördertechnologie (E138WO-SA) und (2) die erweiterte flächenumschaltbare DHK-Technologie mit aktivem Druckabbau (E138WO-TA1).
Die Patentfamilie E138 umfasst 5 Schutzrechte in den Jurisdiktionen EP (mit Validierung in DE und FR), US, CN und KR. Die US- und CN-Divisionals (E138WOUS1, E138WOCN1) schützen die weiterentwickelte Technologie mit genau zwei in Reihe geschalteten Magnetventilen. Das EP-Patent bildet neben der Patentfamilie E136 das Grundlagenpatent für die bidirektionale Doppelhubkolben-Technologie in elektrohydraulischen Bremssystemen.
Rückblick / Historie
Die Entwicklung der E138-Technologie begann 2014 parallel zur E136-Familie und adressierte dasselbe grundlegende Problem: In modernen Brake-by-Wire-Systemen müssen ausreichend große Druckmittelvolumina für Vorfüllung, ABS-Regelung und Fading-Situationen bereitgestellt werden, ohne den Druckaufbau zu unterbrechen und ohne die Fehlersicherheit zu beeinträchtigen.
Den früheren Lösungen (z.B. Speicherkammer-Konzepte aus DE 10 2011 009059, DE 10 2011 111368) war gemeinsam, dass sie entweder hohe Anforderungen an die Ventildichtheit stellten, den Druckaufbau bei langen Bremsvorgängen unterbrachen oder Spindel und Kugelgewindegetriebe durch zusätzliche Axialkräfte belasteten. Der Grundgedanke der Erfindung E136 – der Einsatz eines doppeltwirkenden Kolbens (DHK), der sowohl im Vorhub als auch im Rückhub kontrolliert Druckmittel in die Bremskreise fördert, löst das Problem der Druckunterbrechung grundlegend: Da beide Kolbenhübe zur Druckversorgung genutzt werden, ist theoretisch unbegrenzte Volumenförderung mit hoher Dynamik (Umschaltzeit <10 ms) ohne Unterbrechung des Druckaufbaus möglich.
Die Teilanmeldungen E138WOUS1 und E138WOCN1 erweitern das Grundkonzept um eine präzise Ventilarchitektur mit genau zwei in Reihe geschalteten Magnetventilen (AS + VF), die variable Kolbenflächensteuerung, aktiven Druckabbau über den DHK sowie ein innovatives Diagnoseverfahren mittels Volumen-Druck-Korrelation ermöglichen.
Überblick Kerninnovationen
Die Patentfamilie E138 gliedert sich in zwei Unterfamilien mit insgesamt 8 eigenständigen Erfindungskonzepten:
Gruppe 1 – E138WO-SA: Kontinuierliche DHK-Fördertechnologie (3 Kerninnovationen)
- DHK mit kontinuierlicher Wechselförderung (EP A1 / E138WOKR): Betätigungsmechanismus mit elektromotorisch angetriebenem doppeltwirkendem Kolben (DHK), der in beiden Bewegungsrichtungen (Vor- und Rückhub) gesteuert Druckmittel in mindestens einen Bremskreis einspeist. Nahezu unterbrechungsfreie Druckbereitstellung; deutliche Reduktion der Totzeiten vs. Einfachhub-Plungersysteme. Grundlagenpatent für bidirektionale DHK-Technologie.Achtung: „abgestufte Ausbildung“ ist im EP-Anspruch nur eine optionale Ausführungsform („insbesondere“), kein zwingendes Merkmal des Schutzumfangs.
- CN A1 (E138WOCN, Stammanmeldung) – Zusätzliches ABS-Merkmal gegenüber EP A1: CN A1 ergänzt den Grundanspruch der bidirektionalen DHK-Förderung um ein spezifisches ABS-Merkmal: Während des ABS-Betriebs ist der DHK permanent aktiv und speist das über das Auslassventil (AV) abgeführte Volumen unverzögerlich zurück in den Bremskreis. Dieses Merkmal ist in EP A1 nicht enthalten. CN A1 ist daher nicht mit EP A1 gleichzusetzen – er begründet einen eigenständigen, erweiterten CN-Schutzumfang.
- Trennventilfreies Bremsverfahren mit DHK-HZ-Koppelung (EP A12): Verfahren, bei dem die zweite Druckquelle (DHK) Druckmittel an die Rückseite des ersten Kolbens (HZ) zuführt; Druckerzeugung in den Bremskreisen ohne Absperrventile. Verschiedene Betriebsmodi (Vorfüllung, ABS, maximale Pedalkraft, Wegsimulator-Regelbereich, Fallback) werden über mindestens ein Magnetventil gesteuert. Vereinfachte Systemarchitektur, reduzierter Bauraum, erhöhte Reaktionsgeschwindigkeit.
- DHK-SHZ-Kompaktarchitektur (EP A13): Betätigungssystem mit DHK und Single-Hauptzylinder (SHZ), der nur einen einzigen druckerzeugenden Kolben (SK) aufweist – im Unterschied zum konventionellen Tandem-Hauptzylinder. Die kontinuierliche bidirektionale DHK-Förderung kompensiert das fehlende Redundanzkonzept des THZ. Baulängenverkürzung bis 50 % gegenüber konventionellen THZ-Systemen; besonders relevant für enge Crash-Deformationszonen.
Gruppe 2 – E138WO-TA1: Flächenumschaltbare DHK-Technologie mit aktivem Druckabbau (5 Kerninnovationen)
- DHK mit AS/VF-Reihenschaltung für variable Flächensteuerung (US A1 / CN A1): Betätigungsvorrichtung mit DHK, dessen zwei Druckkammern durch eine Verbindungsleitung mit genau zwei in Reihe angeordneten Magnetventilen (AS + VF) verbunden sind. Ermöglicht vier Betriebsmodi: (a) Vorhub normal (kleine Fläche), (b) Vorfüllen (große Fläche, Faktor 3 höhere Förderrate), (c) Rückhub (Ringfläche), (d) Druckabbau direkt über AS.
- Diagnoseverfahren mit Volumen-Druck-Korrelation (US A13): Verfahren zur Leck- und Lufterkennung in Bremskreisen durch Korrelation des tatsächlich geförderten DHK-Volumens (berechnet aus effektiver Kolbenfläche × Hub) mit der erwarteten Druck-Volumen-Kennlinie. Kontinuierliche Echtzeitdiagnose im Vor- und Rückhub; keine zusätzlichen Sensoren erforderlich. Kritisch für autonome Fahrzeuge Level 4/5.
- DHK-Betätigungssystem mit Ventilkopplung über in Reihe geschaltete MV (CN A1 ≡ US A1, E138WOCN1): Breiter CN-Vorrichtungsanspruch: DHK mit zwei Arbeitskammern, verbunden durch hydraulische Verbindungsleitung mit genau zwei in Reihe geschalteten Magnetventilen (AS, VF). Bidirektionale Druckmediumzufuhr zu Bremskreisen; entspricht technisch E138WOUS1 A1.
- DHK-Druckabbauverfahren über Zentralventil oder Doppelhubkolben (CN A18): Verfahren zur Druckminderung über ein bidirektional wirkendes Einlassventil (4MUX SV) und ein zentrales Auslassventil (AV-MUX) und/oder direkt über den DHK. Ermöglicht Betrieb ausschließlich mit bidirektionalen Einlassventilen; Druckabbau ohne separate Radauslassventile möglich. Reduktion von Systemkomplexität und Schaltverlusten.
- Druckabbauverfahren mit flächenumschaltbarem DHK (CN A19): Verfahren zur kontrollierten Druckreduzierung: Arbeitskammer des DHK wird über Magnetventile (AS; VF) so verschaltet, dass im Vorwärtshub nur die kleinere wirksame Kolbenfläche aktiv ist → feindosierter Druckabbau mit reduziertem Volumenstrom. Besonders vorteilhaft für regeneratives Bremsen (Blending) und präzise ABS-Druckmodulation; hydraulischer “2-Gang”-Effekt für Druckaufbau bei hohen Drücken mit reduziertem Motormoment.
Strategische Bewertung E138WO-TA1 (E138WOUS1 / E138WOCN1): Die Teilanmeldungen sind durch den Anspruch „genau zwei Magnetventile in Reihe“ erheblich eingeschränkt – technisch wäre „mindestens zwei Ventile“ breiter und bevorzugter. Der zentrale Verwertungsangriffspunkt bleibt die Stammanmeldung E138WOEP (sehr breit, keine Ventilzahl-Beschränkung). Die TA1-Anmeldungen dienen primär als strategische Rückfallposition bei einem etwaigen Rechtsbestandsangriff auf die Stammanmeldung, nicht als eigenständige Verletzungsgrundlage.
1. Keywords – Nomenklatur
| Ref # Ipgate | Anspruch # | Keyword (D) | Keyword (E) |
|---|---|---|---|
| E138WO-SA (Überbegriff 1) |
Kontinuierliche Doppelhubkolben (DHK) Fördertechnologie | Continuous Double-Stroke Piston (DAP) Delivery Technology | |
| E138WOEP E138WOCN E138WOKR |
A1 | Doppelhubkolben-Bremsvorrichtung mit kontinuierlicher Wechselförderung in Vor- und Rückhub für unterbrechungsfreie Druckbereitstellung im Regelbetrieb. | Double-acting piston brake actuator (DAP) with continuous alternating delivery in forward and return stroke for uninterrupted pressure supply during pressure modulation. |
| E138WOEP | A12 | Trennventilfreies Bremsverfahren mit hydraulischer DHK-HZ-Koppelung und Magnetventil-Modussteuerung. | Isolation-valve-free brake method with hydraulic DAP-MC coupling and solenoid mode control. |
| E138WOEP | A13 | DHK-SHZ-Kompaktarchitektur mit bidirektionaler Förderung für baulängenoptimierte Bremssysteme. | DAP-SMC compact architecture with bidirectional delivery for length-optimized brake systems. |
| E138WO-TA1 (Überbegriff 2) |
Flächenumschaltbare DHK-Technologie mit aktivem Druckabbau | Area-Switchable DAP Technology with Active Pressure Release | |
| E138WOUS1 E138WOCN1 |
A1 (US) A1 (CN) |
DHK-Bremsvorrichtung mit Schaltventil-Reihenschaltung (genau 2 MV) für variable Flächensteuerung und Druckabbau über DHK. | DAP brake actuator with switching valve series connection (exactly 2 solenoid valves) for variable area control and pressure release via DAP. |
| E138WOUS1 | A13 (US) | Diagnoseverfahren mit Volumen-Druck-Korrelation zur Leck- und Lufterkennung in bidirektional arbeitenden DHK-Bremssystemen. | Diagnostic method using volume-pressure correlation for leak and air detection in bidirectional DAP brake systems. |
| E138WOCN1 | A1 (CN) | DHK-Betätigungssystem mit Ventilkopplung über in Reihe geschaltete Magnetventile. | DAP Actuation System with Valve Coupling via Series-Connected Solenoid Valves. |
| E138WOCN1 | A8/A18 (CN) | DHK-Druckabbauverfahren über Zentralventil oder Doppelhubkolben. | DAP Pressure Reduction Method via Central Valve or Double-Acting Piston. |
| E138WOCN1 | A19 (CN) | Druckabbauverfahren mit flächenumschaltbarem DHK für feindosierte Druckreduzierung. | Pressure reduction method with area-switchable DAP for fine-dosed pressure decrease. |
2. Erfindungsübersicht – Kategorien, Kurzbeschreibung, Keyword
| Erfindung | Kategorie | Beschreibung | Keyword |
|---|---|---|---|
| E138WO-SA | Gruppe 1 | Kontinuierliche DHK-Fördertechnologie (E138WOEP / E138WOCN / E138WOKR) | |
| E138 A1 (EP, CN, KR) |
Vorrichtung | Betätigungsmechanismus mit pedalbetätigter erster Druckquelle (HZ) und elektromechanisch angetriebener zweiter Druckquelle (doppeltwirkender Kolben, DHK). Der DHK speist in beiden Bewegungsrichtungen (Vor- und Rückhub) gesteuert Druckmittel in mindestens einen Bremskreis. Nahezu unterbrechungsfreie Druckbereitstellung; deutliche Reduktion der Totzeiten vs. Einfachhub-Plungersysteme. Hinweis: „abgestufte Ausbildung“ ist optionales Merkmal („insbesondere“), kein Schutzumfang-Pflichtmerkmal. Grundlagenpatent bidirektionaler DHK-Technologie in EHB-Systemen. | DHK-Bremsvorrichtung kontinuierliche Wechselförderung |
| E138 A12 (EP) |
Verfahren | Betrieb einer Bremsvorrichtung: DHK führt der Rückseite des HZ-Kolbens Druckmittel zu; Druckerzeugung in Bremskreisen ohne Absperrventile. Betriebsmodi (Vorfüllung, ABS, maximale Pedalkraft, Wegsimulator-Regelbereich, Fallback) werden über Magnetventile gesteuert. Vereinfachte Architektur, kürzere Reaktionszeiten, verbesserte ABS-Performance. | Trennventilfreies Bremsverfahren |
| E138 A13 (EP) |
Vorrichtung | Betätigungssystem mit DHK und Single-Hauptzylinder (SHZ, nur ein druckerzeugender Kolben SK). DHK kompensiert durch bidirektionale Förderung das fehlende THZ-Redundanzkonzept. Baulängenverkürzung bis 50 % gegenüber konventionellen THZ-Systemen; kompakte Packaging-Lösung für enge Motorräume und moderne Fahrzeugarchitekturen. | DHK-SHZ-Kompaktarchitektur |
| E138WO-TA1 | Gruppe 2 | Flächenumschaltbare DHK-Technologie mit aktivem Druckabbau (E138WOUS1 / E138WOCN1) | |
| E138 A1 (US, CN) |
Vorrichtung | DHK mit zwei Druckkammern, verbunden über eine Hydraulikleitung mit genau zwei in Reihe angeordneten Magnetventilen (AS + VF). Vier Betriebsmodi: (a) Vorhub normal – kleine Fläche für Druckmodulation, (b) Vorfüllen – große Fläche (Faktor 3 Förderrate), (c) Rückhub – Ringfläche, (d) Druckabbau direkt über AS ohne ABS-Auslassventile. Variable Kolbenflächensteuerung ohne mechanische Umschaltung. | DHK mit AS/VF-Reihenschaltung variable Flächensteuerung |
| E138 A13 (US) |
Verfahren | Diagnoseverfahren für DHK-Bremssysteme: Bidirektionale Druckmediumzufuhr; Leck- und Lufterkennung durch Korrelation des geförderten Volumens (Kolbenfläche × Hub) mit der erwarteten p-V-Kennlinie des Bremskreises oder einzelner Radbremsen. Echtzeitdiagnose im Vor- und Rückhub ohne zusätzliche Sensoren. Kritisch für autonome Fahrzeuge L4/5. | Diagnoseverfahren Volumen-Druck-Korrelation |
| E138 A8/A18 A19 (CN) |
Verfahren | A18: Druckminderung über bidirektionales Einlassventil (4MUX SV) + zentrales Auslassventil (AV-MUX) und/oder direkt über DHK. Betrieb ohne separate Radauslassventile möglich. A19: Druckreduzierung mit DHK, Arbeitskammer so verschaltet (AS; VF), dass im Vorwärtshub nur die kleinere wirksame Kolbenfläche aktiv ist → feindosierter Druckabbau; hydraulischer “2-Gang”-Effekt; vorteilhaft für Blending-Funktionen beim regenerativen Bremsen. |
DHK-Druckabbauverfahren & Flächenumschaltung |
2a. Familienübersicht – Jurisdiktionen und Status
Übersicht aller Familienmitglieder der Patentfamilie E138 (Stand: Februar 2026):
| Aktenzeichen | Land | Status | Art | Anmelde-Nr. | Anmelde-Datum | Erteilungs-Nr. | Erteilungs-Datum |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| E138WOEP | EP | G. | Patent | 15723949.2 | 20.05.2015 | EP3145771B1 | 07.11.2018 |
| E138WOEPDE | DE | G. | Patent (via EP) | 15723949.2 | 20.05.2015 | 502015006778.0 | 07.11.2018 |
| E138WOEPFR | FR | G. | Patent (via EP) | 15723949.2 | 20.05.2015 | EP3145771B1 | 07.11.2018 |
| E138WOKR | KR | G. | Patent | 10-2016-7035692 | 20.05.2015 | KR101978278B1 | 08.05.2019 |
| E138WOCN | CN | G. | Patent | 201580026017.7 | 20.05.2015 | CN106458167B | 27.04.2021 |
| E138WOUS1 | US | G. | Patent (Teilanmeldung) | 17/018,094 | 20.05.2015 | US10,940,840B2 | 09.03.2021 |
| E138WOCN1 | CN | G. | Patent (Teilanmeldung) | 202110355357.1 | 20.05.2015 | CN113147694B | 13.02.2024 |


